Bewerbung eines Saftes aus Frucht und Gemüse mit gesundheitsbezogenen Angaben

Aktenzeichen: 1 HK O 522/16, LG Landshut
Datum: 07.03.2016

INTEGRITAS ist auf ein Saftkonzentrat aus Frucht und Gemüse aufmerksam geworden, das u.a. mit folgenden Angaben beworben wurde: „Das außergewöhnliche Vitalstoffkonzentrat, wenig Vitalstoffe sind eine Leistungsbremse“, „neues Lebensgefühl, weniger Müdigkeit, gut für Hormone, Augen, gesunde Haut, Haare und Nägel, Muskeln, …, etc.“ Der Hersteller dieses Saftes bewarb diesen mit einer Reihe von unzulässigen gesundheitsbezogenen Angaben. Das Produkt ist ein Saftkonzentrat, das ausweislich der Zutaten aus Frucht, Gemüse mit Kräuterextrakten, pflanzlichen Ölen, Vitaminen und Mineralstoffen besteht. Er preist sein Frucht- und Gemüsesaftkonzentrat als "beste Vitalstoffergänzung“ und optimales Gesundheitsprodukt für jedermann an, das angeblich ausweislich diverser Studien gesundheitsbezogene Effekte auf das Herz-Kreislauf-System, die Sauerstoffversorgung des Körpers, den Blutzuckerspiegel, die Schilddrüse, die Blutqualität, die Hormone, Augen, bis hin zu Gallensteinen entfalten solle. Der Saft soll darüber hinaus „alle von der Ernährungswissenschaft empfohlenen Vitalstoffe in optimaler Dosierung enthalten, obwohl es eine derartige Empfehlung der Ernährungswissenschaft für eine solche optimale Dosierung gar nicht gibt. INTEGRITAS sah in der Bewerbung des Produkts einen Verstoß gegen Art. 10 Abs. 1 Abs. 3, Art. 3, Art. 5, Art. 6 VO (EG) Nr. 1924/2006 (HCVO), §§ 11 Abs. 1 Nr. 1 LFGB i.V.m. Art. 7 Abs. 1 a, b VO (EU) Nr. 1169/2011 und §§ 11 Abs. 1 Nr. 2 LFGB i.V.m. Art 7 Abs. 3 VO (EU) Nr. 1169/2011 (LMIV) sowie gegen § 3a UWG.

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